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Finanzminister Vorjohann (CDU) zum Podiumsgespräch in Hainichen

Am vergangenen Freitag brannten noch bis weit in den Abend hinein die Lampen am Firmensitz der Baufirma FUCHS an der A4 in Hainichen. Die CDU Hainichen-Rossau-Striegsital hatte zum Podiumsgespräch mit Finanzminister Hartmut Vorjohann geladen. Geprägt von einer konstruktiven und offenen Diskussion zwischen dem sächsischen Finanzminister, Landrat a.D. Matthias Damm und Roßweins Bürgermeister Hubert Paßehr tauschten sich knapp 40 Gäste zum Thema "Kommunalfinanzen - Am Ende des Geldes?" aus.

Alle drei Referenten berichteten aus der Praxis und den Chancen aber auch Zwängen der sächsischen Kommunalfinanzierung. Staatsminister Vorjohann machte deutlich, dass die Gelder über den Finanzausgleich gerecht verteilt werden - die zurückliegenden Jahre waren wirtschaftlich gute Jahre, die für viele Kommunen sogar steigende Einnahmen bedeuteten. Er erinnerte auch daran, dass wir in den vergangenen Jahren genau über diesen Finanzausgleich die Mehreinnahmen verteilen konnten und nun in der aktuellen Lage ebenfalls nur die vorhanden Finanzmittel verteilen können.

Eine Neuverschuldung ist für das Land Sachsen per Verfassung ausgeschlossen. Der Finanzminister steht mit seinem Ressort daher vor den gleichen finanziellen Herausforderungen, wie sie durch den Bürgermeister von Rosswein, Hubert Paßehr, und Landrat aD Damm angemahnte wurden. Aus den Überschüssen aus 2022 konnten für die Landkreise noch Sonderzahlungen generiert werden. Zusammengefasst war das Fazit des Abends, dass die Zusammenarbeit der Kommunen, Landkreise und dem Land Sachsen nur unter dem Motto „Zusammen in guten wie in schlechten Zeiten“ erfolgreich funktionieren kann.