Anlässlich der Bekanntgabe der Bewertungsergebnisse für die Schienenprojekte des potenziellen Bedarfs durch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer MdB erklärte die sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und Länderberichterstatterin zum Bundesverkehrswegeplans 2030 für den Freistaat Sachsen, Veronika Bellmann MdB:

"Als Verkehrspolitikerin habe ich mich gemeinschaftlich mit der CDU-Landesgruppe Sachsen und der Sächsischen Staatsregierung in den letzten Jahren energisch dafür eingesetzt, dass Schienenprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan 30, die aus dem sogenannten ‚Potenziellen Bedarf‘ kommen, nach dem Nachweis des gesamtwirtschaftlichen Nutzens in den Vordringlichen Bedarf aufsteigen können. Die Wirtschaftlichkeitsprüfungen sind nun abgeschlossen und ich kann am heutigen Tag verkünden, dass mehrere sächsische Schienenbauprojekte diese Aufwertung nun erfahren und damit eine klare Zusage des Bundes und gute Aussichten auf Umsetzung in den kommenden Jahren erhalten haben.

Seit ich von 2005 an im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages für die Transeuropäischen Netze zuständig bin, gibt es die Bemühungen für einen Schienenverkehrskorridor von Nord- nach Südosteuropa durch Ostdeutschland/Sachsen. Neuralgischer Punkt war immer die Verbindung Dresden-Prag mit dem Erzgebirgs-Basistunnel. Der Kampf war in Brüssel weniger mühsam, wie in Deutschland selber. Aber er hat sich gelohnt, die Aufnahme in die oberste Priorität des Bundesverkehrswegeplans gibt den Weg frei für den Beginn der regulären Planung – mit Gesamtkosten von 1,54 Mrd. Euro und Erweiterungsinvestitionen von 1,36 Mrd. Euro allein auf deutscher Seite.

Das für die Region Südwestsachsen wichtigste Vorhaben ist die Ertüchtigung der Strecke Chemnitz-Leipzig. Das Oberzentrum Chemnitz (rd. 240.000 Einwohner) und mit ihm die gesamte Region Südwestsachsen mit über einer Million Einwohner ist bisher nur in Ost-West-Richtung an das Fernverkehrsnetz angebunden. Durch bedarfsgerechte Streckenausbaumaßnahmen samt Elektrifizierung auf der Strecke Leipzig–Chemnitz sollen das Fernverkehrsangebot gesteigert und die Fahrzeiten deutlich verkürzt werden. Bei Chemnitz-Leipzig beziehen sich die Pläne ausschließlich auf die Strecke Geithain– Chemnitz mit direkter Durchbindung von Fernverkehrszügen Berlin-Leipzig-Chemnitz mit Gesamtkosten von 110 Mio. Euro und Erweiterungsinvestitionen von 82 Mio. Euro.

Auf dem Schienenabschnitt Cottbus – Görlitz ist die Elektrifizierung der Strecke Cottbus–Horka–Görlitz vorgesehen, um die Reise- und Transportzeiten im Schienenpersonenverkehr und Schienengüterverkehr deutlich zu verkürzen und die Kapazitäten im Fern- und Nahverkehr zu erhöhen. Durch die Elektrifizierung sollen Betriebsqualität verbessert und die Fahrzeiten in Richtung Berlin verkürzt werden. Beim Projekt Cottbus – Görlitz rechnen wir mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 308 Mio. Euro und Erweiterungsinvestitionen von 216 Mio. Euro.

Bei der Strecke Dresden–Görlitz–Grenze D/PL soll die Elektrifizierung eine Beschleunigung der grenzüberschreitenden Personenverkehrsrelation Dresden–Breslau ermöglichen. Somit sollen die deutsch-polnischen Verkehrsbeziehungen gestärkt und das Erreichbarkeitsdefizit zwischen den Regionen Sachsen und Niederschlesien reduziert werden. Die Baumaßnahme Dresden - Görlitz–Grenze D/PL wird Gesamtkosten von ca. 513 Mio. Euro und Erweiterungsinvestitionen von 405 Mio. Euro.

Selbstverständlich freut es mich besonders, dass durch den Streckenausbau auf der Strecke Leipzig - Chemnitz auch meine Heimatregion Mittelsachsen neue Potenziale im Bereich Wirtschaft und Verkehr erschließen kann. Neben den wirtschaftlichen Potenzialen ist aber gerade die gute und schnelle Zugverbindung der Zukunft eine Option, die Menschen mittel- und langfristig im ländlichen Raum zu halten."